Sitzung
GR/006/2021-2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schladen, Dorfgemeinschaftshaus Schladen, Am Weinberg 9, 38315 Schladen
Datum
14.12.2022
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 4
Beschlussfassung über die Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls vom 14.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Sitzverlust Gemeinderat Schladen-Werla

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/0200/2021-2026
Ö 10
Sitzübergang Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/0202/2021-2026
Ö 11
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder
BV/0188/2021-2026
Ö 12
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

BV/0221/2021-2026
Ö 13
Vorzeitige Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0210/2021-2026
Ö 14
Vorzeitige Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0209/2021-2026
Ö 15
Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schladen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0213/2021-2026
Ö 16
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0211/2021-2026
Ö 17
Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0212/2021-2026
Ö 18
Fortschreibung Kindertagesstättenplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0233/2021-2026
Ö 19
Gleichstellungsplan der Gemeinde Schladen-Werla

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0243/2021-2026
Ö 20
Appell der Region 2022 zur Ablehnung eines Atommülllagers Schacht Konrad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 4

BV/0185/2021-2026
Ö 21
Ausfallbürgschaften für die Abwasserentsorgung Schladen GmbH (AWS) - Darlehensprolongationen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0230/2021-2026
Ö 22
Finanzierung Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH; hier: Bürgschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0231/2021-2026
Ö 23
Antrag Ratsmitglied Jens Glinka

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

BV/0228/2021-2026
Ö 24
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

BV/0235/2021-2026
Ö 25
Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0239/2021-2026
Ö 25.1
Ergänzungsvorlage zur Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023
BV/0239/2021-2026/1
Ö 26
Satzung über die erneute Veränderungssperre für den Bereich der 2. Änderung des Bebauugsplanes „Nahversorgungszentrum ehem. BMA“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0227/2021-2026
Ö 27
Endwidmung einer Teilfläche der Wasserstraße in der Ortschaft Stadt Hornburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0180/2021-2026
Ö 28
Antrag des Trägerverein Stadtbad Hornburg e.V. auf Unterstützung bei der Antragstellung und Bezuschussung der Sanierung des Stadtbades Hornburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18

BV/0241/2021-2026
Ö 29
Nist- und Rückzugsmöglichkeiten für Insekten, Vögel, Fledermäuse – Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/0236/2021-2026
Ö 30
Antrag der CDU-Fraktion auf Planung eines Erweiterungsbaus am Gerätehaus der FFW Wehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/0234/2021-2026
Ö 31
Antrag der CDU zur Prüfung einer Überarbeitung der Gebührenordnung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Schladen-Werla

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

BV/0232/2021-2026
Ö 32
Anträge und Anfragen
 
Ö 32.1
Kredite für Investitionen und Umschuldungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BK/0074/2021-2026
Ö 32.2
1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schladen-Werla für das Haushaltsjahr 2022 – Verfügung des Landkreises Wolfenbüttel vom 04.11.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BK/0070/2021-2026
Ö 32.3
Bedarfszuweisung wegen besonderer Aufgaben - Bewilligungsbescheid für de Beschaffung eines TSF-W für die Ortsfeuerwehr Isingerode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BK/0064/2021-2026
Ö 32.4
Bedarfszuweisung wegen einer außergewöhnlichen Lage - Bewilligungsbescheid im Bedarfszuweisungsverfahren 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BK/0066/2021-2026
Ö 33
Einwohnerfragestunde
 
Ö 34
Schließung der Sitzung