Gemeinderat - 29.10.2020 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
GR/022/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schladen, Dorfgemeinschaftshaus Schladen, Am Weinberg 9, 38315 Schladen
Datum
29.10.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

 
Ö 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung der dazu vorliegenden Anträge

 
Ö 5

Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 6

Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung des Rates vom 09.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

 
Ö 7

Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen

 
Ö 7.1

Corona

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde

 
Ö 9

Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0074/2020
Ö 10

Verlängerung der Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0075/2020
Ö 11

Realsteuerhebesatzsatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0077/2020
Ö 12

2. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0078/2020
Ö 13

Beteiligung an der Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0089/2020
Ö 14

Ernennung des stellvertretenden Ortbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hornburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0051/2020
Ö 15

Sonderregelungen für epidemische Lagen nach § 182 NKomVG - Übertragun von Angelegenheiten des Rates auf den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 16

Erneute Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wehre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0076/2020
Ö 17

Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Schladen-Werla

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0034/2020
Ö 18

Sanierung der Alten Turnhalle in Hornburg, Pfarrhofstraße 5 - Beantragung von Fördermitteln und Zustimmung zur Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

BV/0088/2020
Ö 19

Resolution zur Zwischenlagerstandortsuche für die rückgeholten radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

BV/0093/2020
Ö 20

Bekanntgaben, Behandlung von Anfragen und Anregungen

 
Ö 21

Einwohnerfragestunde

 
Ö 22

Schließung der Sitzung